Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der SSB Neuwied OHG

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der SSB Neuwied OHG (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. „Kunden“ im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
(3) Die Buchung des Kunden wird nach den zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen AGB ausgeführt. Die AGB in ihrer aktuellen Fassung stehen dem Kunden auf der Internetseite des Anbieters unter https://brandschutz-xl.de/agb zur Verfügung.

§ 2 Vertragsschluss online

(1) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Leistungen, insbesondere Schulungsseminare, auswählen und diese über den Button „jetzt buchen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ unter „Dateneingabe“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Vertragsabschluss über die im Warenkorb befindlichen Leistungen ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Anklicken unter „Nutzervereinbarung“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Die Darstellung der Veranstaltungen im Online-Angebot stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Anbieters an den Kunden dar. Der Vertrag kommt erst nach Prüfung der vorhandenen Kapazitäten durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Der Kunde hat zudem die Möglichkeit, die AGB auf der Homepage des Anbieters abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern.
(3) Übersteigt die Anzahl der Anmeldungen die vorhandenen Kapazitäten, so werden diese Anmeldungen nach ihrem zeitlichen Eingang auf eine Warteliste gesetzt und rücken beim Freiwerden von Plätzen nach. Kann eine Anmeldung nicht berücksichtigt werden, wird eine entsprechende Benachrichtigung zur Information umgehend an den Kunden versandt.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 3 Vertragsschluss offline

(1) Die Darstellung der Leistungen des Anbieters in den Unternehmens-Faltblättern stellt kein rechtlich bindendes Angebot an den Kunden dar. Erst der Kunde gibt mit Abgabe des Anmeldeformulars beim Anbieter ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die ausgewählte Veranstaltung(en) ab.
(2) Ein Vertrag über den oder die gewünschte Veranstaltung(en) kommt erst dann zustande, wenn die Bestellung nach Prüfung der vorhandenen Kapazitäten durch den Anbieter ausdrücklich gegenüber dem Kunden bestätigt wird (Auftragsbestätigung). Die Auftragsbestätigung wird durch den Anbieter mit einer gesonderten E-Mail versandt. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Der Kunde hat zudem die Möglichkeit, die AGB auf der Homepage des Anbieters abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern.
(3) Übersteigt die Anzahl der Anmeldungen die vorhandenen Kapazitäten, so werden diese Anmeldungen nach ihrem zeitlichen Eingang auf eine Warteliste gesetzt und rücken beim Freiwerden von Plätzen nach. Kann eine Anmeldung nicht berücksichtigt werden, wird eine entsprechende Benachrichtigung zur Information umgehend an den Kunden versandt.
(4) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

§ 4 Leistungsumfang

Der jeweilige Leistungsumfang ist in der Veranstaltungsbeschreibung spezifiziert. Der Anbieter behält sich vor, fachliche Inhalte weiterzuentwickeln und die Veranstaltungsdauer geringfügig anzupassen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. In diesem Fall ist der Anbieter bemüht, notwendige Änderungen des Programms rechtzeitig mitzuteilen.

§ 5 Preise und Zahlungen

(1) Die Teilnahmegebühr ist vom Kunden unabhängig von Leistungen Dritter zu zahlen. Anfallende Gebühren für Prüfungen und Leistungen Dritter werden gesondert berechnet. Die jeweilige Gebühr ist nach Erhalt der entsprechenden Rechnung zu den in der Rechnung genannten Bedingungen und Terminen zu entrichten.
(2) Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. Ist die Gebühr in Teilbeträgen zu entrichten, so wird im Falle eines Zahlungsverzugs der Restbetrag in einer Summe fällig.
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
(4) Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(5) Mit der Gebühr sind alle Leistungen des Anbieters nach § 4 abgegolten.
(6) Kosten, die den Teilnehmern und/oder dem Kunden im Zusammenhang mit der Leistungserbringung durch den Anbieter entstehen (insbesondere Fahrtkosten, sonstige Verpflegungs- und Übernachtungskosten), sind von diesen/diesem selbst zu tragen.

§ 6 Stornierung

(1) Ein Wechsel des Dozenten oder eine Änderung des Veranstaltungsortes berechtigen den Kunden nicht zum Rücktritt vom Vertrag.
(2) Im Übrigen kann der Kunde bis spätestens 4 (vier) Wochen vor Beginn der Maßnahme vom Vertrag kostenfrei zurücktreten. Bei Rücktritt vom Vertrag bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn wird statt der Teilnahmegebühr eine Verwaltungskostenpauschale in Höhe der Hälfte der Teilnahmegebühr berechnet. Bei späteren Stornierungen oder Nichterscheinen ist die gesamte Teilnahmegebühr zu zahlen.
(3) Die Stornierung ist schriftlich oder per E-Mail an info@ssb-neuwied.de zu erklären. Kunden, die sich nicht frist- und formgerecht abmelden, oder während der Veranstaltung zurücktreten, sind zur Zahlung der vollen Lehrgangsgebühr verpflichtet. Dem Kunden bleibt bezüglich der Verwaltungskostenpauschale bzw. Teilnahmegebühr der Nachweis unbenommen, ein Schaden sei nicht entstanden oder wesentlich niedriger, beispielsweise bei Stellung eines Ersatzteilnehmers.
(4) Der Anbieter behält sich vor, die Leistung, insbesondere Schulungsmaßnahme oder einzelne Schulungseinheit(en), kurzfristig bis 12 Uhr mittags des Vortages der Veranstaltung abzusagen, wenn diese nicht wie vereinbart durchgeführt werden kann (können), insbesondere wegen zu geringer Teilnehmerzahl oder wenn
- ein oder mehrere Dozenten/Trainer und/oder
- Schulungsmaterialien
ausfallen.
Der Anbieter wird den Kunden unverzüglich informieren. Bereits gezahlte Gebühren werden, sofern die ausgefallenen Einheiten vom Anbieter nicht innerhalb von 6 (sechs) Kalendermonaten nachgeholt werden, zurückerstattet. Der Schulungsanbieter übernimmt keine Kosten des Kunden, die durch Stornierungen entstehen (z.B. Stornogebühren für Fahrt und Übernachtung), soweit der Schulungsanbieter die Stornierung nicht zu vertreten hat.

§ 7 Höhere Gewalt

Schwerwiegende Ereignisse, wie insbesondere höhere Gewalt (insbesondere Naturkatastrophen), Arbeitskämpfe, Unruhen, kriegerische oder terroristische Auseinandersetzungen, die unvorhersehbare Folgen für die Leistungsdurchführung nach sich ziehen, befreien die Vertragsparteien für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Wirkung von ihren Leistungspflichten, selbst wenn sie sich in Verzug befinden sollten. Eine automatische Vertragsauflösung ist damit nicht verbunden. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, sich von einem solchen Hindernis zu benachrichtigen und ihre Verpflichtungen den veränderten Verhältnissen nach Treu und Glauben anzupassen.

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Der Einwand des Mitverschuldens bleibt den Parteien unbenommen.
(5) Der Anbieter unterhält eine Betriebs-/ Berufshaftpflichtversicherung.

§ 9 Urheberrecht

Veranstaltungsunterlagen werden üblicherweise zu Beginn der und begleitend zur Veranstaltung ausgehändigt, können aber erforderlichenfalls, z.B. bei Änderungen des Veranstaltungsinhalts, auch nachgereicht werden. Die Veranstaltungsunterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Der Anbieter hält alle Rechte an den Veranstaltungsunterlagen, insbesondere die der Übersetzung und Vervielfältigung, und am Veranstaltungskonzept. Ohne schriftliche Genehmigung des Anbieters darf kein Teil dieser Unterlagen in irgendeiner Form verarbeitet, vervielfältigt oder weitergegeben werden. Der Kunde haftet für sämtliche Schäden, die auf von ihm veranlasste, nicht autorisierte Weitergabe von Unterlagen oder Datenträgern zumindest mitursächlich zurückgeführt werden können.

§ 10 WIDERRUFSBELEHRUNG

(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts und bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. In Absatz (2) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
SSB Neuwied OHG
Breslauer Straße 55
56566 Neuwied
Telefon: 02631/82526-0
Telefax: 02631-82526-25
info@ssb-neuwied.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
(2) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An
SSB Neuwied OHG
Breslauer Straße 55
56566 Neuwied
Telefon: 02631/82526-0
Telefax: 02631-82526-25
info@ssb-neuwied.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
____________________
(*) Unzutreffendes streichen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Streitbeilegung in Verbrauchersachen: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen oder Online-Dienstleistungsverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr . Den Anbieter erreichen Sie u.a. per E-Mail unter info@ssb-neuwied.de. Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an dem Streitschlichtungsverfahren teilzunehmen.
(4) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.